Aufgrund der bestehenden Pandemielage ist neben dem Präsenzunterricht und dem „Lernen zuhause“ bis auf Weiteres auch weiterhin an Unterrichtstagen für Schülerinnen und Schüler, für die an den betreffenden Tagen kein Präsenzunterricht stattfindet, eine Notbetreuung an Schulen möglich.

Grundvoraussetzung ist, dass ein Kind nicht durch eine andere im gemeinsamen Haushalt lebende volljährige Person betreut werden kann. Das Betreuungsangebot darf nur in Anspruch genommen werden von Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufen 5 und 6, in höheren Jahrgangsstufen, wenn deren Behinderung oder entsprechende Beeinträchtigungen eine ganztägige Aufsicht und Betreuung erfordert und bei welchen die Schulleiterin bzw. der Schulleiter mit Rücksicht auf die vorhandenen räumlichen und personellen Ressourcen der Aufnahme zugestimmt hat, deren Betreuung in einer Schule zur Sicherstellung des Kindeswohls vom zuständigen Jugendamt nach den Regelungen des SGB VIII angeordnet wurde und bei welchen die Schulleiterin bzw. der Schulleiter mit Rücksicht auf die räumlichen und personellen Ressourcen der Aufnahme zugestimmt hat.

Das Betreuungsangebot darf jedoch nur in Anspruch genommen werden, soweit und solange

  • ein Erziehungsberechtigter/ eine Erziehungsberechtigte in einem Bereich der kritischen Infrastruktur tätig ist und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung des Kindes gehindert ist oder
  • als Vor- oder Abschlussschülerin oder -schüler am Schulunterricht teilnimmt und aus diesem Grund an der Betreuung des Kindes gehindert ist oder
  • eine Alleinerziehende bzw. ein Alleinerziehender aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit oder aufgrund Teilnahme an Bildungsangeboten an einer Betreuung des Kindes gehindert ist.

Die Dauer der Notbetreuung erstreckt sich grundsätzlich nur auf die reguläre Unterrichtszeit gemäß dem herkömmlichen Stundenplan.

Die während der Pfingstferien zur Teilnahme am Betreuungsangebot berechtigende Fallgruppe der Nr. 5.3 der bisherigen Allgemeinverfügung („Fehlender Urlaubsanspruch“) wird nicht weiter aufrechterhalten.

Aktualisierte Formulare zur Beantragung der Notfallbetreuung finden Sie hier.